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Beschlüsse Gemeindeversammlung vom 7. März 2018

8. März 2018
Die Gemeindeversammlung hat die traktandierten Geschäfte wie folgt verabschiedet:

1. Sanierung Fussgängerpasserelle / Lift Lindenpark
Dem Projekt «Sanierung Fussgängerpasserelle und Lift Lindenpark» wurde zugestimmt.
Für das Projekt wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 905’000 (inkl. MWST) genehmigt.

2. Oberstufenzentrum Rain, Einbau einer neuen Schulküche mit Unterrichtsraum im UG und Umbau Mehrzweckraum EG für den Musikunterricht
Dem Projekt «Oberstufenzentrum Rain; Einbau einer neuen Schulküche mit Unterrichtsraum im UG und Umbau Mehrzweckraum EG für den Musikunterricht» wurde zugestimmt.
Für das Projekt wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 537’400 (inkl. MWST) genehmigt.

3. Energieförderungsreglement
Der Gemeinderat wurde beauftragt, mit dem gesamten Bestand des ewb–Rückstellungsfonds von 4,637 Mio. CHF eine Spezialfinanzierung «Kommunale Energieförderung» zu äufnen.
Dem Reglement über die finanzielle Förderung von Massnahmen zur Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien (EFR) wurde zugestimmt.

4. Reglement «Spezialfinanzierung für die finanzielle Unterstützung von Massnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit» vom 17. März 1998
Das Reglement «Spezialfinanzierung für die finanzielle Unterstützung von Massnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit» vom 17. März 1998 wurde rückwirkend per 31. Dezember 2016 aufgehoben.

5. Kreditabrechnung Pilotprojekt «Zukunft Kappelisacker»
Die Kreditabrechnung mit einer Unterschreitung von CHF 128’634.39 wurde zur Kenntnis genommen. Netto kostete das Projekt rund 1,060 Mio. CHF.

Der Ausgabenbeschluss zu Traktandum 3 «Energieförderungsreglement» unterliegt nach Artikel 31 der Gemeindeordnung vom 28.11.1999 dem fakultativen Referendum.

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