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Beschlüsse des Gemeinderats vom 2. Juni 2025

5. Juni 2025
Der Gemeinderat hat folgende Beschlüsse gefasst:

Spielgruppen: Unterstützung für finanzschwache Familien

Spielgruppen sind wichtige Betreuungs- und Bildungseinrichtungen. Sie tragen zur frühen Kindesförderung bei – insbesondere für Kinder aus sozioökonomisch schlechter gestellten Familien. Spielgruppenplätze sind in der Regel sofort verfügbar, während bei den Kitas oft Wartelisten bestehen. Weil die Betreuungsgutscheine bei den Spielgruppen nicht gelten, bestehen für finanzschwache Familien grosse Hürden.

Die Gemeinde unterstützt seit Jahren die Spielgruppen Schlupf und Spielhüsli mit jährlichen Pauschalbeiträgen sowie teilweise Mietzinsbefreiung. In einem dreijährigen Pilotversuch ab Schuljahr 2025/2026 soll nun eine Subjektfinanzierung (Erziehungsberechtigte) die Objektfinanzierung (Spielgruppe) ablösen. Erziehungsberechtigte mit Wohnsitz in Ittigen, die sich aufgrund ihres Einkommens für Prämienverbilligungen qualifizieren, sollen wie folgt finanziell unterstützt werden:

  • massgebendes Einkommen bis 17'000 Franken: 25 Franken pro Spielgruppen-Halbtag
  • massgebendes Einkommen von 17'001 bis 25'000 Franken: 22 Franken pro Spielgruppen-Halbtag
  • massgebendes Einkommen von 25'001 bis 45'000 Franken: 17 Franken pro Spielgruppen-Halbtag

Den nötigen Nachweis bei den Erziehungsberechtigten wird durch die Spielgruppen geprüft, die Gemeinde kontrolliert die Abrechnungen quartalsweise. Mit allen Spielgruppen in Ittigen (aktuell: Schlupf, Spielhüsli und Rudolf-Steiner-Schule) sollen entsprechende sowie gleichlautende Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden.

Aufgrund der aktuellen Belegungszahlen der Spielgruppen und einer Belegungsprognose ist mit Kosten von rund 16'200 Franken pro Jahr zu rechnen. Die Erfolgsrechnung der Gemeinde Ittigen wird nicht belastet, da die Finanzierung über die gemeindeeigene Stiftung für bedürftige Einwohnerinnen und Einwohner sichergestellt ist. Spätestens im Frühjahr 2028 wird der Gemeinderat die Pilotphase evaluieren und über eine Weiterführung entscheiden.

Der Gemeinderat hat dem dreijährigen Pilotprojekt ab Schuljahr 2025/2026 und dem Systemwechsel (Subjekt- statt Objektfinanzierung) zugestimmt. Das weitere Vorgehen sowie die Finanzierung über die gemeindeeigene Stiftung für bedürftige Einwohnerinnen und Einwohner wurden gutgeheissen.

 

Naherholung Mannenberg

Mit dem Räumlichen Entwicklungskonzept (REK) «Ittigen 2040» verfolgt die Gemeinde das Ziel, den Naherholungsraum «Mannenberg» als qualitätsvoller Freiraum für Naherholung und Freizeit für die Ittiger Bevölkerung sowie der nahen Umgebung zu gestalten. Seither wurde in verschiedenen Workshops mit Sach- und Fachexperten ein Vorprojekt erarbeitet. Auf dem Areal sollen verschiedene Sport- und Spielinseln entstehen, die den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht werden – unter aktiver Mitwirkung der Einwohnerinnen und Einwohner. Der Gemeindepräsident wird das Projekt an der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2025 präsentieren.

Der Gemeinderat hat das bisherige Workshopverfahren zur Kenntnis genommen und begrüsst das weitere Vorgehen.

 

Einbürgerungen

Das Gemeindebürgerrecht wurde einer 4-köpfigen Familie aus Deutschland respektive China, einer 2-köpfigen Familie aus Spanien sowie je einem Kind aus Bangladesch, Eritrea, Syrien und der Türkei zugesichert.

Gemeinderat von Ittigen.