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Inhalt

Gemeindeversammlung

1. Dez. 2022, 19.30 Uhr

Ort

Festsaal Rain
Rain 21
3063 Ittigen

Kontakt

Annamarie Dick
annamarie.dick@ittigen.ch

Informationen

Beschreibung

Traktanden

  1. Aufgaben- und Finanzplan (AFP) mit Budget 2023 und Planung 2024 bis 2027 – Beratung und Genehmigung des Inhalts der Leistungsgruppen mit Globalbudget sowie des Gesamtbudgets, Festsetzen der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer, Kenntnisnahme der Planung
  2. Schulanlage Altikofen; Ersatzneubau Spezialtrakt und Erweiterung, Nachkredit – Beratung und Genehmigung
  3. Infrastrukturgebäude Worblaufen; Neubau, Nachkredit – Beratung und Genehmigung
  4. Sport-, Freizeit- und Betreuungszentrum Rain; Neubau, Projektierungskredit – Beratung und Genehmigung
  5. Energieversorgungsreglement (EVR) – Beratung und Genehmigung
  6. Energieförderungsreglement (EFR); Teilrevision – Beratung und Genehmigung
  7. Reglement über die regionale offene Kinder- und Jugendarbeit; Aufhebung – Beratung und Genehmigung
  8. Kreditabrechnung Anschaffung Tablets Schule – Kenntnisnahme
  9. * Verlängerte Buslinie 33; Begehren für einen zweiten Versuchsbetrieb, weiteres Vorgehen - Beratung, Grundsatzbeschluss
  10. Verschiedenes

 

* Traktandum 9 – Es handelt sich um ein nachträglich traktandiertes Geschäft. Ende September 2022 ging vom Aktionskomitee «Wiederaufnahme des Versuchsbetriebs zur Verlängerung der RBS-Buslinie 33 ab Worblaufen bis Talgutzentrum» eine Eingabe ein. Diese kann aufgrund von rechtlichen Bestimmungen und Abhängigkeiten von Dritten nicht, wie vom Aktionskomitee gefordert, umgesetzt werden. Nach rechtlichen und politischen Erwägungen beschloss der Gemeinderat am 17. Oktober 2022, dem Anliegen des Komitees mit einem Nachtraktandum und einem Grundsatzbeschluss an der bevorstehenden Gemeindeversammlung gerecht zu werden. Aufgrund der Kurzfristigkeit werden Erläuterungen zu diesem Traktandum in den bereits gedruckten Mitteilungen des Gemeinderats an die Stimmberechtigten fehlen. Ausgangslage und Sachverhalt im Zusammenhang mit dem Grundsatzbeschluss werden an der Gemeindeversammlung erläutert.

Voraussetzungen

Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit drei Monaten in der Gemeinde wohnen. Der vor der Versammlung zugestellte Stimmausweis berechtigt zur Teilnahme. Er ist aus diesem Grund jeweils an die Versammlungen mitzunehmen.

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Dokumente

Name
Mitteilungsblatt_Nr._160_GV_01.12.2022_ergänzt.pdf Download 0 Mitteilungsblatt_Nr._160_GV_01.12.2022_ergänzt.pdf
Aufgaben-_und_Finanzplan_2023.pdf Download 1 Aufgaben-_und_Finanzplan_2023.pdf
Energieversorgungsreglement_Auflageexemplar.pdf Download 2 Energieversorgungsreglement_Auflageexemplar.pdf
Energieforderungsreglement_2018_Teilrevision_2022_Auflageexemplar.pdf Download 3 Energieforderungsreglement_2018_Teilrevision_2022_Auflageexemplar.pdf

Zugehörige Objekte

DatumName