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Beschlüsse des Gemeinderats vom 14. September 2020

17. September 2020
Der Gemeinderat hat folgende Beschlüsse gefasst:

ESP Worblaufen-Metropark

Das Metrohochhaus und der östliche Teil des Entwicklungsschwerpunkts (ESP) Worblaufen-Metropark sollen besser genutzt und gestalterisch aufgewertet werden. Die Gemeindeversammlung stimmte am 24. Juni 2020 den dafür notwendigen Änderungen im Baureglement und im Zonenplan ZPP B zu.

Die Planung bedingt zusätzlich den Erlass der Überbauungsordnung «Areal Metropark», Baubereiche M1 / O1 / O2 / W4. Diese regelt die Details der Überbauung. Die Überbauungsordnung lag zusammen mit den Änderungen im Baureglement und im Zonenplan ZPP B öffentlich auf. Die Kompetenz, die Überbauungsordnung zu beschliessen, liegt beim Gemeinderat.

Der Gemeinderat hat die Überbauungsordnung «Areal Metropark» genehmigt. Die planungsrechtlichen Grundlagen liegen nun vollständig vor. Sie werden dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur oberinstanzlichen Genehmigung eingereicht.

 

Einbürgerungskommission

Anja Nordieker (BVI) ist aus der Gemeinde weggezogen. Sie hat daher per 17. August 2020 als Mitglied der Einbürgerungskommission demissioniert. Als Nachfolgerin schlägt die BVI Tetyana Miller, Dr. phil., Übersetzerin, Ittigen, vor.

Der Gemeinderat hat Tetyana Miller für die restliche Amtsdauer, d.h. bis 31. Dezember 2020, als Mitglied der Einbürgerungskommission gewählt.

 

Verpflegung/Catering Tagesschule

Die Tagesschule betreibt aktuell an drei Standorten Mittagstische (zwei im Areal Rain und einer im Areal Altikofen). Wöchentlich nutzen über 270 Kinder das Angebot. Pro Jahr werden dadurch rund 30'000 Mahlzeiten herausgegeben. Diese Situation führt dazu, dass die Lieferung der Mahlzeiten dem öffentlichen Beschaffungswesen unterliegt. Vorgesehen ist, mit einer externen Cateringfirma einen mehrjährigen Liefervertrag abzuschliessen. Die Gemeindeversammlung hat das Übertragen der Lieferung an Dritte zu beschliessen und den dafür notwendigen Verpflichtungskredit zu sprechen. Die Vergabe des Auftrags an die erstrangierte Firma aus der Submission liegt in der Kompetenz des Gemeinderats.

Das Geschäft wurde zuhanden der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2020 verabschiedet.

 

Einbürgerungen

Der Gemeinderat hat zwei Personen aus Vietnam sowie je einer Person aus China, Peru und den Niederlanden das Gemeindebürgerrecht zugesichert.

 

Baubewilligungen

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt:

  • Hänni Katharina Therese und Andreas, Ittigen: Abbruch Wohnhaus und Schopf sowie Neubau Mehrfamilienhaus mit Einstellhalle, Obereyfeldweg 23 und 23a, Ittigen, Parzelle Nr. 2154.

 

Bild des Gemeinderats