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Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 08. Juni 2016

9. Juni 2016
Die Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2016 hat die traktandierten Geschäfte wie folgt verabschiedet:
1. Gemeinderechnung / Ergebnisse 2015
Die Rückstellung von 10.671 Mio. CHF zulasten der Rechnung 2015 für die Sanierung der Beruflichen Vorsorge des Gemeindepersonals und des Personals der Musikschule Unteres Worblental sowie den bevorstehenden Primatwechsel wurde bewilligt bzw. der Nachkredit von CHF 10‘113‘704.22 zugunsten der Produktgruppe „Gemeindeführung“ wurde gesprochen.

Die Jahresrechnung wurde bei Aufwendungen von CHF 82‘818‘127.32 und Erträgen von CHF 81'690‘172.83 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1‘127‘954.49 genehmigt.

2. Berufliche und soziale Integration von Sozialhilfebeziehenden Personen
Der mit Absatz 4 ergänzte Artikel 5 des Reglements „Fachstelle Arbeitsintegration Region Bern, Farb AG“, wurde genehmigt.

Das „Reglement Fachstelle Arbeitsintegration Region Bern, Farb AG“, verbunden mit der Auslagerung von AMI Ittigen in die neu zu gründende Farb AG, wurde genehmigt und auf den 1. August 2016 in Kraft gesetzt.

3. Grundstücke Ittigen Gbbl. Nrn. 994 und 996 (Grauholzstrasse); Verkauf
Die Grundstücke Ittigen Gbbl. Nrn. 994 und 996 sollen gemeinsam zu einem Preis von mindestens CHF 900‘000.00 verkauft werden.

Die Grundstücke sind öffentlich zum Verkauf auszuschreiben.

Der Kaufvertrag ist mit derjenigen Käuferschaft abzuschliessen, die einerseits einen Preis von mindestens CHF 900‘000.00 anbietet und andererseits fähig ist, ein qualitativ hochstehendes Projekt (bezüglich Städtebau, Nutzung, Nachhaltigkeit, Gestaltung) zu realisieren.

Ein Buchgewinn aus dem Verkauf des Baulands ist in die Spezialfinanzierung „Werterhalt Liegenschaften des Verwaltungsvermögens“ einzulegen, ein allfälliger Buchverlust der gleichen Spezialfinanzierung zu entnehmen.

Der Gemeinderat wurde zum Vertragsabschluss ermächtigt.

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Veranstaltung zum Thema
Gemeindeversammlung vom 08.06.2016